Rechtliche Grundlagen der Schulbuchausleihe
Auszugsweise werden hier die einschlägigen rechtlichen Bestimmungen zur Schulbuchausleihe aufgeführt. Es handelt sich hierbei um nichtamtliche Lesefassungen.
Auszugsweise werden hier die einschlägigen rechtlichen Bestimmungen zur Schulbuchausleihe aufgeführt. Es handelt sich hierbei um nichtamtliche Lesefassungen.
- Schulgesetz (§ 70 SchulG)
mit Begründung
- Landesverordnung über die Lernmittelfreiheit und die entgeltliche Ausleihe von Lernmitteln
- Verwaltungsvorschrift über die Genehmigung, Einführung und Verwendung von Lehr- und Lernmitteln
- Verwaltungsvorschrift - Richtlinie zur Förderung der Beschaffung von digitalen Lernmitteln
- Schadensersatz Vorschriften BGB
- Zweites Buch Sozialgesetzbuch -SGB II (§ 7 SGB)
- Einkommenssteuergesetz (EStG)
- Bedingungen für die Teilnahme an der kostenlosen Schulbuchausleihe (Lernmittelfreiheit)